Rassismusvorwürfe gegen Manuela Schmidt: Unfall und Beleidigung?

Die Politikerin Manuela Schmidt von der Linken steht momentan unter schwerer Kritik. Diese ist jedoch nicht auf ihre politische Arbeit zurückzuführen, sondern auf einen Vorfall in ihrer Freizeit, bei dem sie einen Mann angeblich stark rassistisch beleidigt haben soll. Trotzdem bleiben die Vorwürfe ohne rechtliche Folgen.

Laut den Aussagen eines Augenzeugen, die sowohl der „B.Z.“ als auch dem „Tagesspiegel“ vorliegen, soll Schmidt am 5. Juni des vergangenen Jahres beim Parken ihres Fahrzeugs auf der Märkischen Allee in Marzahn an ein anderes Auto gestoßen sein. Nachdem der Unfall geschehen war, soll sie versucht haben, einfach zu flüchten. Der Zeuge habe sie dann auf den Vorfall angesprochen, woraufhin Schmidt ausfällig geworden sei.

Laut dem Zeugen soll Schmidt ihm zunächst „du Scheiß-Kanacke“ entgegengeworfen haben und daraufhin noch beleidigender geworden sein. „Was willst Du Drecks-Ausländer eigentlich von mir? Ich bezahle mit meinen Steuern Deinen Lebensunterhalt“, wird die 63-Jährige zitiert. Daraufhin erstattete der Geschädigte Anzeige, wobei er angibt, gebürtiger Thüringer und Enkel eines afroamerikanischen US-Soldaten zu sein.

Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft blieben jedoch ohne Konsequenzen. Um solche Ermittlungen einzuleiten, ist es notwendig, dass neben der Anzeige auch ein Strafantrag gestellt wird, was jedoch nicht fristgerecht geschah. Dies lag daran, dass das Landeskriminalamt, verantwortlich für die Zusendung der erforderlichen Unterlagen, wegen Urlaub und Personalmangels diese spät zusandte. Daher teilte die Staatsanwaltschaft mit, dass die Angelegenheit „nicht verfolgbar“ sei.

Es stellt sich zudem die Frage, ob sich die Vorfälle tatsächlich so zugetragen haben. Der Augenzeuge bleibt jedoch bei seiner Version. Die Staatsanwaltschaft erklärte der „B.Z.“, dass die tatsächlichen Umstände des Vorfalls nicht überprüft werden konnten. Schmidt ließ durch ihren Sprecher ausrichten, dass es weder zu einem Unfall gekommen sei, und infolgedessen auch kein unerlaubtes Entfernen vom Unfallort stattgefunden habe. Zudem wurden die Vorwürfe der rassistischen Beleidigung vehement zurückgewiesen.