Wieder Proteste am Kurfürstendamm: Gewalt im Fokus?

Die Bewegung "Gen Z regelt" hat für Freitag, den 20. November, Proteste in insgesamt 33 deutschen Städten organisiert, darunter auch Berlin. Doch bereits am Samstag könnte es in der City West zu Krawallen und Auseinandersetzungen kommen, die von der enttäuschten Jugend angeheizt werden. Um 17:30 Uhr beginnt der Protestzug "Gen Z regelt – Phase 2" vom Savignyplatz, über die Kantstraße bis zum S-Bahnhof Halensee.

Vor dem Hintergrund früherer Versammlungen schätzt die Polizei Berlin die Teilnehmerzahl auf "untere dreistellige bis obere vierstellige" Bereiche. Die Aufrufe in den sozialen Medien sind deutlich provokant. In einem Instagram-Post heißt es: "Die Wut der Gen Z ist absolut legitim. Der Staat und die Medien versuchen uns zu spalten und unseren Widerstand niederzuknüppeln. Aber wir lassen uns nicht einschüchtern!". Es wird explizit dazu aufgefordert, zahlreich am Kurfürstendamm zu erscheinen. Die Geschäfte in der Einkaufsmeile haben bereits ihre Sicherheitsvorkehrungen ausgeweitet, nachdem sie sich in der Vergangenheit bei ähnlichen Protesten verbarrikadiert hatten.

Es ist wichtig zu betonen, dass der für Samstag angemeldete Protest von einer Einzelperson kommt, die nach Polizeiangaben dem propalästinensischen Spektrum zugeordnet wird und in keiner Verbindung zur Initiative "Gen Z regelt" steht. Diese hatte am 31. Oktober im ganzen Land friedlich für bessere Schulen und gegen die Wehrpflicht demonstriert. Der aktuelle Protest wird in Verbindung mit dem Nahost-Konflikt betrachtet.

Bereits an Halloween hatte der Versuch, die Proteste von Schülern und Studenten für andere politische Ziele zu nutzen, stattgefunden. Bei der Demonstration "GenZ hat genug!" mit etwa 3000 Teilnehmern kam es in Prenzlauer Berg zu Sachbeschädigungen sowie zu Wurfattacken auf Polizeikräfte. 60 Randalierer wurden festgenommen, während 27 Polizeibeamte leicht verletzt wurden. Die gefürchteten massiven Ausschreitungen und Plünderungen blieben jedoch aus.

Für den bevorstehenden Samstag zeigt sich die Polizei Berlin vorerst gelassen. Ein Sprecher sagte, dass es bislang keine Hinweise auf mögliche Ausschreitungen wie in Frankreich oder Italien gebe. Dennoch sei man auf alle Eventualitäten vorbereitet und werde bei Straftaten wie gewohnt entschlossen eingreifen. Die regulären Beschränkungen für Versammlungen mit Bezug auf den Nahost-Konflikt gelten auch an diesem Tag.