Giffey verliert Direktmandat und könnte aus der Politik ausscheiden

Franziska Giffey musste bei der Berliner Wahl eine Niederlage im Rennen um das Direktmandat in Rudow hinnehmen. Die Politikerin der SPD erhielt nach Auswertung aller Stimmen lediglich 26,3 Prozent, während ihr Kontrahent von der CDU, Olaf Schenk, mit 27,7 Prozent knapp vorne lag. Damit verfehlte Giffey den erneuten Einzug in das Abgeordnetenhaus um 1,4 Prozentpunkte. Dritter wurde der AfD-Kandidat Hendrik Pauli, der 21,2 Prozent der Stimmen erhielt.

Zudem schnitt Giffey in Rudow, trotz des Verlustes des Direktmandats, besser ab als ihre Partei insgesamt. Bei den Zweitstimmen erreichte die SPD in diesem Wahlkreis nur gut 17 Prozent und landete somit auf dem dritten Platz. Die CDU erhielt fast 28 Prozent der Zweitstimmen, während die AfD rund 22 Prozent erzielen konnte.

Die gegenwärtig amtierende Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe war im Vorfeld der Wahl nicht in der Lage, einen aussichtsreichen Platz auf der Liste zu ergattern. Somit war das Direktmandat ihre einzige Möglichkeit, um in das Abgeordnetenhaus zurückzukehren.

Bereits vor Bekanntgabe der Rudow-Ergebnisse hatte Giffey während der SPD-Wahlparty im Astra-Kulturhaus eine kritische Auseinandersetzung mit den schwachen Ergebnissen gefordert. Sie betonte, dass man „nicht einfach zur Tagesordnung übergehen könne“, sowohl innerhalb der Partei als auch in der Fraktion. Giffey erklärte: „Das, was wir jetzt sehen, ist nicht das Ergebnis der letzten Monate, sondern der letzten Jahre.“ Für die SPD war dies mit rund 12 Prozent das schlechteste Wahlergebnis seit der Wiedervereinigung.

Giffey war über viele Jahre hinweg eine prägende Figur der Berliner SPD. Von 2015 bis 2018 war sie Bezirksbürgermeisterin von Neukölln und arbeitete anschließend als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Nach einer Plagiatsaffäre um ihre Doktorarbeit wurde sie 2021 von ihrem Posten zurückgezogen. Von 2020 bis 2024 hatte sie gemeinsam mit Raed Saleh die Berliner SPD geleitet und war sowohl bei der Abgeordnetenhauswahl 2021 als auch der Wiederholungswahl im Februar 2023 die Spitzenkandidatin ihrer Partei.