Erstattung der Hotelkosten nach Stromausfall in Berlin

Nach dem gravierenden Stromausfall im südwestlichen Berlin hat der Staat den betroffenen Bürgern insgesamt rund 900.000 Euro für Hotelübernachtungen zurückerstattet. Dies geht aus einer Übersicht des Bezirksamtes Steglitz-Zehlendorf hervor, die der Deutschen Presse-Agentur zugänglich gemacht wurde.

Infolge des mehrtägigen Stromausfalls im Januar gingen Tausende von Anträgen von Personen ein, die aufgrund von Dunkelheit und Kälte in Hotels untergebracht werden mussten. Der Berliner Senat hatte entschieden, die Kosten zu erstatten, während die Verantwortung für das Antrags- und Auszahlungsverfahren beim Bezirk lag.

Laut dem zuständigen Stadtrat Tim Richter wurden insgesamt 3116 Anträge geprüft, die häufig für mehrere Personen eingereicht wurden. Von diesen Anträgen erhielten 2933 eine Auszahlung, wobei einige Antragsteller zusätzliche Unterlagen nachreichen mussten. Der durchschnittliche Erstattungsbetrag beläuft sich auf 52 bis 55 Euro pro Person und Nacht.

129 Anträge wurden abgelehnt, meist weil die Übernachtungen außerhalb des relevanten Zeitraums stattfanden oder nicht in gewerblichen Unterkünften wie Hotels untergebracht waren. Zudem zogen 54 Antragsteller ihre Anträge zurück. Richter stellte fest, dass auch jetzt noch einige neue Anträge eingehen, die bearbeitet werden.

Er zog jedoch eine positive Bilanz des Hilfsprogramms. „Schnelle und pragmatische Hilfe hat funktioniert”, sagte Richter. „Ich bin stolz auf unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die das gesamte Verfahren mit großem Engagement umgesetzt haben.”

Richter erinnerte daran, dass das Bezirksamt ein rechtssicheres und möglichst unkompliziertes Verfahren zur Bearbeitung der Anträge relativ zügig etablieren musste. „Dies ist in dieser Größenordnung in Berlin erstmalig so zügig realisiert worden.” Für die Bearbeitung der Anträge wurden diverse Mitarbeiter des Amtes speziell abgestellt, wobei jeder Fall sorgfältig geprüft wurde.

„In einigen Fällen kam es vor, dass Erstattungsposten unschlüssig waren, etwa aufgrund unklarer Hotelrechnungen. Betroffene konnten fehlende Belege nachreichen, woraus eine Nachzahlung erfolgte”, erklärte Richter. Zudem gab es drei Fälle von doppelten Auszahlungen, die jedoch erkannt und zurückgefordert wurden.

Der Stromausfall wurde durch einen Brandanschlag, mutmaßlich verübt von Linksextremisten, auf eine Kabelbrücke am 3. Januar verursacht. Infolge dieses Vorfalls waren etwa 100.000 Menschen in 45.000 Haushalten sowie mehr als 2000 Geschäfte tagelang ohne Strom und damit oft auch ohne Heizung. Die Stromversorgung wurde am 7. Januar wiederhergestellt.