SPD fordert Mitgliedervotum vor Koalitionsgesprächen mit Linken
Martin Hikel, der Bezirksbürgermeister von Neukölln, hat angesichts wesentlicher Bedenken ein Mitgliedervotum der SPD gefordert, bevor Koalitionsverhandlungen mit den Linken aufgenommen werden. In einem Interview mit der "Süddeutschen Zeitung" stellte der frühere SPD-Chef von Berlin klar: „Eine Linke, die antisemitische Ausfälle duldet, mit der ist keine Koalition möglich." Hikel betonte, dass die SPD in den Sondierungsgesprächen klare rote Linien definieren müsse.
Am Donnerstag beginnen Gespräche über die Regierungsbildung in der Hauptstadt. Spitzenpolitiker der Linkspartei, die als Wahlsieger hervorgegangen ist, sowie Vertreter von Grünen und SPD treffen sich zunächst zu einem „Vorgespräch“. Ziel ist es, gemeinsame Vereinbarungen zu Themen wie Antisemitismus, Rassismus und organisierter Kriminalität zu erreichen.
Hikel kritisierte zudem, dass die Linkspartei in Bezug auf Antisemitismus und Israel-Hass häufig ausweiche und sich in eine Opferrolle begeben würde. Er erklärte: „Was wir gerade erleben, ist keine Hetzkampagne gegen die Linke, wie manche unken. Die Zivilgesellschaft hat Fragen, die noch lange nicht beantwortet sind.“
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Über den Autor
Julian K. ist im Berliner Kiezleben zu Hause und hält den Puls der Stadt im Blick. Seine Berichterstattung deckt das gesamte Spektrum ab – vom Profi- und Breitensport über Kulturveranstaltungen bis hin zu Eilmeldungen aus den zwölf Bezirken. Dank seines starken Netzwerks gehört er zu den Ersten, wenn es um aktuelle Ereignisse in der Metropolregion geht.
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