Krach und Caglar an der Spitze der Berliner SPD-Fraktion

Steffen Krach und Derya Caglar sind die neuen Vorsitzenden der Berliner SPD-Fraktion. Die beiden wurden am Nachmittag von den 22 Abgeordneten im Landesparlament gewählt. Diese Information erhielt die dpa aus Fraktionskreisen.

Bisher hatte die Berliner SPD im Abgeordnetenhaus, im Vergleich zu den Linken und Grünen, keine Doppelspitze. Der langjährige Fraktionschef Raed Saleh hatte überraschend angekündigt, nicht erneut für das Amt zu kandidieren. Kurz darauf wurden Krach (47) und Caglar (43) als neues Führungsteam nominiert.

Krach, der auch als SPD-Spitzenkandidat bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus angetreten war, ist neu im Landesparlament. Caglar ist seit 2016 Abgeordnete der SPD. Krach betonte am Montag, dass er keinen Posten in einem möglichen rot-grün-roten Senat anstrebe, sondern die Arbeit der neuen Landesregierung eng aus dem Abgeordnetenhaus begleiten will. Sein Ziel sei es, die SPD in den kommenden Jahren erneut zu einer starken Partei in Berlin zu formen. Er plant, dies in einer Rolle zu tun, die die Partei und die Fraktion miteinander verbindet.

Die Wahl der neuen Fraktionsleitung wird als entscheidender Schritt für die Neuorientierung der Berliner SPD vor möglichen Sondierungsgesprächen mit den Linken und Grünen betrachtet. Die SPD beabsichtigt, Krach und Caglar sowie die Co-Landesvorsitzende Bettina König zu diesen Gesprächen zu entsenden. Je nach Themengebiet könnten auch zusätzliche Fachpolitiker hinzukommen, die über spezifisches Wissen verfügen.

Bei der Wahl am 20. September hatte die SPD einen Rückgang von 18,4 auf nur noch 12,1 Prozent erlebt und ist nun die kleinste Fraktion im Landesparlament. Die Linke konnte mit 25,7 Prozent die stärkste Position einnehmen, gefolgt von der CDU mit 18,8 Prozent, der AfD mit 16,3 Prozent und den Grünen mit 14,3 Prozent. Die bisherige Regierungskoalition aus CDU und SPD hat keine Mehrheit mehr. Rechnerisch sind nur Dreierbündnisse aus Linke, Grünen und SPD oder CDU, Grünen und SPD möglich. Die Sondierungen haben jedoch noch nicht begonnen, ein „Vorgespräch“ zwischen Linken, Grünen und SPD ist für Donnerstag angesetzt.