Emde fordert zur Teilnahme an Protest für Palästina in Berlin auf

Vanessa Emde, Mitglied der Berliner Linken, hat die Bürger zur Teilnahme an einer pro-palästinensischen Demonstration aufgerufen. In einem Instagram-Post äußerte sie: „Solidarität ist kein Verbrechen. Freiheit für Palästina. Wir sehen uns auf der Straße. Jetzt erst recht.“ Der Post enthält auch die Aufforderung, die Teilnahme an der Protestaktion nicht zu unterlassen.

Emde, die für ihre kritischen Äußerungen zu Israel bekannt ist, hat wiederholt für Diskussionen gesorgt. Kritiker werfen ihr vor, das Existenzrecht Israels nicht zu respektieren. Am 20. September konnte sie sich im Wahlkreis Neukölln bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus durchsetzen.

Das geplante Demonstrationsereignis, unter dem Motto „United4Palestine - No Peace on Stolen Land“, soll heute Nachmittag stattfinden. Die Organisatoren rechnen mit etwa 3000 Teilnehmern, die durch das Regierungsviertel bis zum Potsdamer Platz ziehen werden.

Die Thematik hat an Brisanz gewonnen, insbesondere im Kontext der laufenden Sondierungsgespräche zwischen den Linken, Grünen und der SPD. Am Donnerstag wurde ein gemeinsam erarbeiteter Plan gegen Antisemitismus vorgestellt, der unter anderem vorsehen soll, dass Mitglieder, die gegen die Grundsätze verstoßen, mit einem Ausschluss rechnen müssen.

Kerstin Wolter, die Landesvorsitzende der Linken, bemerkte dazu, dass Antisemitismus in Berlin keinen Platz habe und das Existenzrecht Israels als „unverhandelbar“ betrachtet werden müsse. Diese Vereinbarung gilt als entscheidend für den Fortgang der Gespräche.

Die letzte Demonstration, die unter einem ähnlichen Titel stattfand, zog rund 14.000 Menschen an und führte zu Auseinandersetzungen sowie antisemitischen Äußerungen. Zudem bleibt der brutale Angriff der Hamas auf Israel vom 7. Oktober 2023 in Erinnerung, bei dem viele Leben verloren gingen und der den Gaza-Krieg auslöste, welcher seitdem zahlreiche Todesopfer auf der palästinensischen Seite gefordert hat.