Eralp: Mit einem Fünf-Punkte-Plan Berlin neu gestalten

Elif Eralp hat große Ambitionen für Berlin. Als Spitzenkandidatin der Linken könnte sie am kommenden Sonntag mit ihrer Partei die stärkste Kraft in der Hauptstadt werden und in der Folge auch zur Regierenden Bürgermeisterin gewählt werden. Für die Zeit nach der Wahl hat die Linke einen klaren Plan entwickelt. Die Umrisse dieses Plans und die Gründe, weshalb Berlin bald mit New York in Verbindung gebracht werden könnte, sind dabei besonders aufschlussreich.

Laut Berichten der ARD wird Eralp ihren Fünf-Punkte-Plan am Montag zusammen mit Ines Schwerdtner, der Bundesvorsitzenden der Linken, präsentieren. Es wird spekuliert, dass Eralp und die Linke Berlin eine Wende ähnlich dem neuen Bürgermeister von New York, Zohran Mamdani, geben könnten, der im November 2025 seinen Posten antrat. Im Wahlkampf legt Eralp, wie Mamdani, besonderen Wert auf soziale Gerechtigkeit und bezahlbaren Wohnraum.

Eine ihrer zentralen Aussagen betrifft das Thema Mieten, das laut Umfragen für die Berliner Bevölkerung von größter Bedeutung ist. Für die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften möchte Eralp einen Mietendeckel einführen, um die Mieten zu begrenzen. Ihr Ziel wäre es, diesen Deckel auf alle Wohnungen in der Stadt auszudehnen. Allerdings gab es in der Vergangenheit rechtliche Hürden, da das Bundesverfassungsgericht 2021 ein entsprechendes Gesetz der damaligen Senatorin der Linken abgelehnt hat. Die Entscheidung beruhte auf der Argumentation, dass nur der Bund eine Mietpreisbremse für sämtliche Wohnungen erlassen könne.

Aufgrund dieser Herausforderungen konzentriert sich die Linke auf eine praktikablere Lösung: Wenn die Mieten bei den landeseigenen Wohnungen langsamer steigen, soll dies auch auf den privaten Mietmarkt einen positiven Effekt haben. Zudem strebt die Partei an, den öffentlichen Wohnungsbestand durch die Enteignung großer privater Vermieter wie Vonovia und Deutsche Wohnen zu erhöhen, auch wenn diese Maßnahme im Fünf-Punkte-Plan nicht explizit erwähnt wird. Eralp stellt klar, dass ein solcher Schritt Zeit in Anspruch nehmen wird, und ergänzt: "Nicht alles davon wird morgen erledigt sein."

Um gegen private Vermieter und große Wohnungskonzerne vorzugehen, plant Eralp die Gründung einer „Taskforce Mietwucher“. Sie betont, dass sie dort eingreifen werde, wo Mieten als Ware betrachtet werden, und erklärt: „Mietwucher bleibt nicht länger folgenlos.“ Details zur Funktionsweise der Taskforce sowie ihre Mitglieder und Befugnisse sind noch unklar.

Im Hinblick auf die Sauberkeit in der Stadt hat Eralp konkretere Vorschläge. Sie möchte einen kostenlosen Sperrmülltag einführen, um den Menschen zu zeigen, dass sich etwas verändert. Obwohl die Abgabe von Sperrmüll bereits kostenlos ist und die Berliner Stadtreinigung regelmäßig Kieztage veranstaltet, wäre es einfacher, wenn der Müll nicht selbst abgegeben werden müsste. Eralp sieht diese Maßnahme als einen Schritt, um „Berlin ein Stück sauberer, ein Stück stolzer“ zu machen.

Zusätzlich plant die mögliche zukünftige Bürgermeisterin, regelmäßig Bürgersprechstunden in allen 56 Stadtteilen durchzuführen, die als „Berlin-Zusammen-Tour“ bezeichnet werden sollen. Dort möchte sie direkt von den Bürgerinnen und Bürgern erfahren, was im Alltag gut funktioniert und was verbessert werden muss, sowie die Erwartungen an die Bürgermeisterin kennenlernen. Allerdings bleibt abzuwarten, ob im Regierungsalltag ausreichend Zeit für diese Initiative bleibt.

Ein weiteres Element des Plans ähnelt einem Vorhaben von Mamdani, der im Wahlkampf eine bessere Politik für Obdachlose versprach. Eralp plant, jährlich einen Neujahrsempfang für wohnungslose Menschen im Roten Rathaus zu organisieren.