Die kleinen Parteien der Berliner Wahl im Fokus

Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Berlin stehen vor der Tür. In Kürze werden an den Wänden der Stadt Plakate von Parteien zu sehen sein, von denen viele Menschen kaum jemals gehört haben. Diese Kleinparteien erlangen Aufmerksamkeit durch gewagte Slogans wie „Sei kein Arschloch“ von Volt oder „Nazis töten“ von Die Partei. Oftmals schockieren sie auch mit Bildern von überfüllten Ställen voller schmutziger Schweine oder traurigen Hundebabys, wie es die Tierschutzpartei tut. Doch was sind die essenziellen Anliegen dieser Parteien? Wir haben einige von ihnen unter die Lupe genommen, die im September auf dem Wahlzettel stehen.

Volt Deutschland ist ein Ableger der paneuropäischen Bürgerbewegung Volt Europa, die sich dem linksliberalen Spektrum zuordnet. Die Partei hat sich zum Ziel gesetzt, die nationale Politik zu reformieren, weil sie der Ansicht ist, dass viele aktuelle Herausforderungen eine europäische Lösung erfordern. In ihrem Grundsatzprogramm fordert Volt eine Reform der EU für mehr Effizienz und Transparenz sowie eine einfachere Bürgerbeteiligung. Für Berlin plant die Partei, die Verwaltung handlungsfähiger zu machen und lange Genehmigungsverfahren zu verkürzen. Zudem möchte sie Berliner Start-ups fördern und den Zugang zum Erasmus-Austauschprogramm erleichtern.

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative – kurz Die PARTEI – wurde 2004 von Redakteuren des Satiremagazins „Titanic“ als Protestbewegung gegründet. Sie präsentiert sich als linke Satirepartei, die häufig die politische Landschaft kritisiert. Ihre Wahlversprechen könnten provokanter nicht sein, darunter der Vorschlag, die Hauptstadt zurück nach Bonn zu verlegen oder den Flughafen Tempelhof wieder in Betrieb zu nehmen. Eines der geforderten Projekte ist, Marzahn-Hellersdorf den Status eines neutralen Bezirks zu verleihen, um als Pufferzone nach Osten zu fungieren.

Die Tierschutzpartei hat sich seit ihrer Gründung vor 33 Jahren der Verteidigung der Rechte von Tieren verschrieben. Ihre Plakate, die oft leidende Tiere zeigen, schaffen einen hohen Wiedererkennungswert. Die Partei setzt sich nicht nur für Tierverschonung ein, sondern auch für Klimaschutz und eine gerechtere Sozialpolitik. Besonders bei jungen Wählern ist sie beliebt, zwei Drittel ihrer Unterstützer sind Frauen.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) möchte mit den Slogans „Rettet den Respekt“ und „Feiert die Fairness“ auf ihre Werte aufmerksam machen. Als Nachfolgerin mehrerer ökologischer Gruppen wurde sie 1981 in Westdeutschland gegründet. Die ÖDP bezeichnet sich selbst als politische Mitte, mit Schwerpunkten auf Klimaschutz und Familienpolitik.

Die Urbanen, eine Partei, die aus der Hip-Hop-Kultur hervorgegangen ist, will Rassismus und Diskriminierung bekämpfen und hat in der Vergangenheit Demonstrationen gegen Polizeigewalt organisiert. Gegründet von Hip-Hop-Aktivisten am 1. Mai in Berlin, sieht sich die Partei als anti-kolonialistisch und links orientiert. Auch Umweltverschmutzung und der öffentliche Verkehr stehen auf ihrer Agenda.