Rot-Grün-Rot startet holprig – Antisemitismus-Beschluss in der Kritik

Das Wochenende steht vor der Tür, und hier sind drei Vorschläge für die freien Tage: Die Kunstwoche in Berlin neigt sich dem Ende zu und bietet in öffentlichen Galerien Kunst an ungewöhnlichen Orten – der Eintritt ist kostenlos. Weiterhin lockt die 16. Familiennacht von Samstag auf Sonntag mit einem breiten Spektrum an kostenlosen und preisgünstigen Veranstaltungen in Theatern, Museen und Zirkussen in allen zwölf Berliner Bezirken. Zudem findet das Theaterfestival Fratz International statt, das sich an das jüngste Publikum richtet.

Doch der Fokus sollte auch auf wichtigeren Themen liegen. Am Donnerstag stellten die rot-grün-roten Sondierer ihren Maßnahmenkatalog zur Bekämpfung des Antisemitismus vor, hauptsächlich adressiert an die Linke, jedoch auch an die Grünen und SPD. Am darauffolgenden Freitag wurde diesem Vorstoß aus verschiedenen politischen Richtungen scharfe Kritik zuteil.

Stefan Evers, Fraktionsvorsitzender der CDU, bezeichnete die Einigung der drei Parteien als "ein Feigenblatt". Seiner Meinung nach sei es bedauerlich, dass der Schutz jüdischen Lebens und das Existenzrecht Israels erst mühsam zur Grundlage einer gemeinsamen politischen Agenda erklärt werden müsse. Der frühere Regierende Bürgermeister Berlins, Michael Müller von der SPD, charakterisierte den Beschluss als ein "absolutes Minimum" und als Basis für künftige Gespräche.

Kritik kam jedoch auch von linker Seite: Neue Mitglieder der Linken im Abgeordnetenhaus – Leonard Diederich, Deike Janssen und Sarah Bremer – unterstützten eine online geteilte Stellungnahme, die die Einigung als Übernahme einer medialen Hetzkampagne verurteilt.

Insgesamt lässt sich festhalten: Ein harmonischer Beginn der Sondierungsverhandlungen sieht anders aus. Weitere Details werden von meinen Kollegen Alexander Rothe und Hans Cord Hartmann bereitgestellt, während Joachim Fahrun berichtet, dass es immerhin ein Thema gibt, auf das sich die Sondierer rasch verständigen konnten.