Zweifel in Brandenburg an der Expo 2035: Political uncertainties in sight

Die Skepsis der Regierung Brandenburgs wächst, wenn es um das gemeinsame Bid for the Expo 2035 an Berlin geht. In einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur zeigte Wirtschaftsministerin Martina Klement (CSU) sich skeptisch zum politischen Stabilitätsgrad einer solchen Maßnahme angesichts der neuen Mehrheiten in Berlin nach der Wahl. Nach dem Wahlerfolg der Linken in der Hauptstadt, gibt es weitere Sorgen, was die Zukunft der Internationalen Luft- und Raum-fahrtausstellung (ILA) betrifft.

In der Region Berlin und Brandenburg wurde in einem Arbeitsgruppenprozess untersucht, wie es sich um die Expo 2035 verhält. Vor wenigen Tagen hatte die Stadt Berlin ihre Bewerbung für die Olympischen Spiele zurückgezogen.

Die bisherigen Prüfungen „haben Punkte gemacht, die eine Beteiligung Brandenburgs an einer Expo 2035 jedenfalls nicht selbstverständlich ließen“, so Klement. Politische Verlässlichkeit ist auch nötig für ein solches Projekt, das Milliarden kosten würde, die beide Bundesländer über viele Jahre tragen müssten. Ich persönlich habe mir auch aus dem Grund Zweifel gesagt, dass dies weiterhin ist, "wenn Sie sehen, welche Mehrheit Berlin hat.

In Berlin, the party Die Linke has won the election and is planning to meet with the Greens and the SPD to form a new government. Weder Brandenburg bewerbe sich für Expo, so der „Tagesspiegel“ nach einem „informellen“ Regierungspapier, das auf „finanzielle Risiken und Haushaltsbelastungen“ verweist.

CDU-Fraktionschef Steeven Bretz macht ein eindringliches Plädoyer für „klare Signale“ von den Parteien, die eine Regierung in Berlin bilden wollen, und fordern, „Berlin den Glamour zu tragen, Brandenburg die Kosten“.

Darüber hinaus äußerte er sich skeptisch zu der Zukunft der Brandenburger Zusammenarbeit mit Berlin, vor allem wegen der Haltung der Linkspartei in Verteidigungs- und Sicherheitsfragen. Wir fragen uns, und da haben wir als CDU große Sorgen, wie geht es weiter mit der ILA? fragt Bretz.

Der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende, Ludwig Scheetz, notierte, "die Chancen für eine Expo-Bewerbung seien stark von der Regierungsbildung in Berlin abhängig" und der "tandem-Austausch auf Fachebene" müsse weitergehen. Die Vorbereitungen sind erfolgt in der bisherigen Konstellation, die sich aus den regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) und Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey ( SPD) ergibt, die könnten sich aber ändern unter den neuen Bedingungen. Scheetz noted he has not detected “the excitement” among some of the Berlin parties that could form a government in the coming months about the Expo.

Die brandenburgische Regierungssprecherin Ines Filon zeigte sich nicht alarmiert, aber sagte, die Bewertung der Arbeitsgruppe Berlin-Brandenburg solle vorliegen Mitte bis Mitte Oktober. Immerhin hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) schon im Sommer auf die hohen Kosten hingewiesen.

Das nahegelegene Flächenpotential in der vicinalen Gegend des Flughafens BER (vorwiegend in Brandenburg) ist der Fokus in der Betrachtung für eine mögliche Expo. Die Wirtschaft stützt diese Pläne sehr. In einem gemeinsamen Schreiben an die Regierungschefs im Mai hatten die Industrie- und Handelskammern Berlin und Brandenburg, aber auch Unternehmen wie der Elektroautobauer Tesla oder Energiekonzern Leag gearbeitet. In einer Umfrage haben fast zwei Drittel der Berlinerinnen und Berliner sich für eine Bewerbung um die Weltausstellung ausgesprochen.