Jüdische Gemeinde verteidigt Emde, kritisiert aber Antisemitismus

Gideon Joffe, der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde zu Berlin, hat sich klar gegen die mögliche Abberufung der Berliner Linken-Politikerin Vanessa Emde aus ihrer Fraktion ausgesprochen. Joffe äußerte im RBB-Inforadio: "Wir sind absolut dagegen, denn das, was Vanessa Emde von sich gegeben hat im Sinne der Anklage, dass Staaten kein Existenzrecht hätten, ist absolut korrekt." Er hob hervor, dass die Existenz von Staaten als "ein absoluter Glücksfall" betrachtet werden sollte.

Emde habe jedoch antisemitische Äußerungen getroffen. Dies beruhe auf ihren wiederholten Vorwürfen gegen Israel, denen sie Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung vorwirft. Joffe wies darauf hin, dass solche Anschuldigungen als antisemitisch gelten, da sie die Politik des israelischen Staates in der Region in Frage stellen.

Der Fraktionsvorstand der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus wird sich in einer Sitzung heute mit Emde und ihren umstrittenen Aussagen befassen. Die Abgeordnete aus Neukölln hatte sich im Wahlkampf stark für die Solidarität mit Palästina eingesetzt und die Auffassung vertreten, dass nur Menschen ein Existenzrecht hätten, nicht Staaten. Am 15. Oktober bekräftigte sie in einem Instagram-Video: "Ich stehe zu meinen Aussagen, und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück."