Parteien diskutieren Antisemitismus in Berlin ohne Einigung

Die Parteien Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich vor den bevorstehenden Sondierungen offenbar noch nicht auf eine gemeinsame Strategie im Umgang mit Antisemitismus und organisierter Kriminalität geeinigt. Nach einem rund fünfstündigen vertraulichen Vorgespräch erklärten die Politiker der drei Parteien, dass man die Gespräche fortsetzen wolle.

Die Vorsitzenden Kerstin Wolter (Linke), Nina Stahr (Grüne) und Bettina König (SPD) äußerten sich vor Journalisten wenig konkret und gaben keine Details zu den Gesprächen oder zu einem möglichen zukünftigen Zeitplan bekannt. Sie bezeichnen die Gespräche lediglich als „konstruktiven“ Austausch und betonten die Vereinbarung zur Vertraulichkeit.

Dieses erste Dreier-Treffen fand nach der Berlin-Wahl vor etwa eineinhalb Wochen statt. Ziel des Formats ist die Festlegung verbindlicher Absprachen zu den brisanten Themen Antisemitismus, Rassismus und organisierte Kriminalität. Solch eine Einigung wird als grundlegend erachtet, um Gespräche über eine mögliche Koalition aufnehmen zu können.

Der Anlass für die Gespräche sind mehrere Vorfälle, die vor allem bei der Linken, der stärksten Partei der Wahl, Besorgnis ausgelöst haben. Insbesondere die Anwesenheit eines Oberhaupts eines arabischstämmigen Clans und eines umstrittenen propalästinensischen Aktivisten bei einer Wahlparty der Neuköllner Linken am 20. September hat Fragen zu dem Umgang mit Antisemitismus und Kriminalität aufgeworfen.