Steffen Krach und der doppelte Verteidigungsmodus

Am Montagnachmittag besuchte der SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach zusammen mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius den Resilience Technology Campus in Mariendorf. Krachs Begleitung war aufgrund der Absicht des Campus gerechtfertigt, auf dem 300.000 Quadratmeter großen Gelände im Süden Berlins Produktionsflächen für Rüstungsunternehmen bereitzustellen. Der Name des Projekts deutet dabei auf die Notwendigkeit von Resilienz in Krisensituationen hin, sei es bei militärischen Angriffen oder Naturkatastrophen. Dieser Aspekt ist sowohl für den Verteidigungsminister als auch für Krach von Bedeutung, der betonte, dass das Land Berlin den Resilience Technology Campus in der kommenden Legislaturperiode unterstützen müsse.

Der Besuch hatte jedoch eine ambivalente Note, denn Steffen Krach sieht sich seit der vergangenen Woche mit Vorwürfen konfrontiert, die seine persönliche und berufliche Integrität in Frage stellen. Er wurde von der Staatsanwaltschaft Hannover beschuldigt, während seiner Zeit als Regionspräsident in zwei Fällen eine Parteispende von einem Unternehmer gefordert zu haben. Zudem wird ihm vorgeworfen, Geschäftsgeheimnisse unerlaubt weitergegeben zu haben, als zwei Firmen um den Auftrag zur Nachnutzung eines Klinikgeländes in Niedersachsen konkurrierten. Krach war in dieser Zeit sowohl Regionspräsident als auch Aufsichtsratsvorsitzender der betreffenden Klinik in Lehrte.

Die Vorwürfe wurden kurz vor der Wahl in Berlin öffentlich, bei der Krach für seine Partei um einen Platz im Roten Rathaus kämpft. Im Zuge der Ermittlungen gab es Durchsuchungen seiner Wohnung in Schöneberg, der Parteizentrale der Berliner SPD sowie in Räumlichkeiten der Region Hannover. Krach betonte, dass die Unschuldsvermutung gilt und äußerte sich optimistisch dazu, dass die Vorwürfe als unbegründet angesehen werden würden. Er wollte sich jedoch nicht näher zu den Anschuldigungen äußern und erklärte lediglich, dass sein Anwalt auf Einsicht in die Akten der Staatsanwaltschaft warte.

Verteidigungsminister Pistorius brachte sich in die Debatte ein und verteidigte Krach. Er wolle sich zwar nicht zur Bewertung der Maßnahmen seitens der niedersächsischen Behörden äußern, sagte jedoch von Krach: „Ich vertraue ihm.“ Darüber hinaus äußerte er die Annahme, dass es keine belastenden Informationen über Krach geben würde.

Trotz der rechtlichen Schwierigkeiten wirkte Krach während des Besuchs gelassen und zielstrebig. Er zeigte sich optimistisch im Wahlkampf und ließ sich bereitwillig mit den Drohnen eines Unternehmens ablichten, das auf dem Campus vertreten ist. Diese Drohnen sollen laut Hersteller unter anderem für Aufklärungsarbeiten genutzt werden. Die Auswirkungen der Ermittlungen auf Krachs Umfrageergebnisse sind noch ungewiss; zuletzt erzielte er lediglich zehn Prozent in einer Beliebtheitsumfrage.