Fraktionssitzung der Linken: Vanessa Emde äußert sich heute

Die Neuköllner Abgeordnete Vanessa Emde ist heute zur Fraktionssitzung der Berliner Linken erschienen, nachdem sie sich mit dem Vorstand getroffen hat, was Teilnehmer als „intensiv“ beschrieben. Beim Betreten des Hauses hatte sie zunächst den falschen Eingang gewählt, wurde aber von Mitarbeitern zu dem richtigen Raum geleitet.

In der heutigen Sitzung soll der Umgang mit Emde, der in der letzten Woche vorgeworfen wurde, unsolidarisch gewesen zu sein, besprochen werden. Ein schriftliches Statement wird für nach 18 Uhr angekündigt. Es ist jedoch nicht zu erwarten, dass ein Antrag auf ihren Ausschluss heute gestellt wird, um die Stimmung vor dem Parteitag am kommenden Samstag nicht zu belasten. Dort steht die Abstimmung über den Beginn von Koalitionsgesprächen mit den Grünen und der SPD auf der Tagesordnung, wobei mit breiter Zustimmung gerechnet wird.

Im Bezirk Neukölln ist die Linke nach der BVV-Wahl im September die stärkste Partei geworden und hat das Vorschlagsrecht für den Posten des Bezirksbürgermeisters. Der umstrittene Kandidat Ahmed Abed soll weiterhin nominiert werden, obwohl er eine umstrittene Äußerung über den Bürgermeister von Bat Yam gemacht hat. Die Linke kam dabei auf 32 Prozent der Stimmen, während CDU, Grüne, AfD und SPD mit 15,6%, 14,8%, 13,6% und 13,5% folgten.

Für die Wahl des neuen Bürgermeisters ist es noch unklar, wann diese stattfinden wird. Der Linke-Sprecher sagte, dass eine Mehrheit benötigt wird, und ohne die Unterstützung der Grünen sei eine Wahl von Abed nicht wahrscheinlich, da CDU, AfD und SPD sich nicht an der Wahl beteiligen würden.

In einem weiteren politischen Thema kündigte die CDU an, die Bewerbung Berlins für die Expo 2025 nicht finanziell zu unterstützen, was bei den Grünen Empörung auslöste. Sie bezeichneten die Expo als Chance für die Hauptstadt und kritisierten die CDU für parteipolitisches Interesse anstelle von Rücksicht auf demokratische Prinzipien.

Die Fraktion der Linken berät laut Elif Eralp und Tobias Schulze erneut über die umstrittene Vanessa Emde. Es wird diskutiert, ob und in welcher Weise sie wegen ihrer kritischen Äußerungen zu Israel bestraft werden soll. In den vorhergehenden Schaltkonferenzen war Emde abwesend gewesen.

Für eine mögliche Sanktionierung gibt es noch keinen klaren Rahmen, doch werden ihre bisherigen Äußerungen und deren Widersprüche konfliktbeladen thematisiert. Ein endgültiger Antrag auf Ausschluss könnte formuliert, jedoch möglicherweise erst in einer Woche entschieden werden. Es steht in der Verantwortung der Fraktion, transparent und im Sinne der politischen Kultur zu agieren, um ein weiteres Aufeinandertreffen zu vermeiden und die Dynamik innerhalb der Gespräche nicht zu gefährden.