BVV Lichtenberg: Konstituierende Sitzung nach Wahl

In Lichtenberg gibt es bewegte Entwicklungen in der Bezirkspolitik. Am Donnerstag, den 29. Oktober, folgt die konstituierende Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mehr als vier Wochen nach der Berlin-Wahl. Ob in dieser Sitzung auch die Mitglieder des Bezirksamts gewählt werden, ist derzeit jedoch noch unklar.

Auf der Tagesordnung stehen die Wahlen des Vorstands der BVV, darunter die Vorsteherin oder der Vorsteher, sowie die Besetzung weiterer Vorstandsposten. Zudem wird der Ältestenrat gegründet, der sich aus dem Vorsteher, einem Stellvertreter und einer festgelegten Anzahl weiterer Mitglieder zusammensetzt, die nach Fraktionsstärke gewählt werden. Im Rahmen dieser konstituierenden Sitzung ist keine reguläre Einwohnerfragestunde eingeplant.

Das Wahlergebnis in Lichtenberg zeigt, dass die Linke mit 30,4 Prozent die meisten Stimmen erhielt, gefolgt von der AfD mit 23,5 Prozent und der CDU mit 14,2 Prozent. Auch die Grünen, SPD, BSW und Tierschutzpartei konnten Sitze gewinnen, insgesamt stehen 55 Kandidaten fest, die in der BVV vertreten sein werden: 15 Sitze für die Linke, 14 für die AfD, 8 für die CDU, 5 für die Grünen sowie 5 für die SPD. Das BSW stellt vier Vertreter, die Tierschutzpartei hat einen Sitz.

Als stärkste Fraktion hat die Linke das Recht, den Bezirksbürgermeister vorzuschlagen. Die Spitzenkandidatin Camilla Schuler, die derzeit Stadträtin ist, könnte möglicherweise den aktuellen Bezirksbürgermeister Martin Schaefer von der CDU ablösen, sofern sie die notwendige Mehrheit erhält. Allerdings ist noch unklar, ob die Wahl des neuen Bürgermeisters sowie der vier Stadträte bereits am Donnerstag stattfinden wird, wie aus dem BVV-Büro zu erfahren war.

Die Sitzung wird im Dong-Xuan-Haus an der Herzbergstraße 129 abgehalten, um mehr Platz für die Besucher zu bieten. Die Veranstaltung beginnt um 17 Uhr. Üblicherweise fand die Sitzung in der Max-Taut-Schule statt, welche nur Platz für maximal 30 Gäste bietet. Das BVV-Büro hat betont, dass bereits seit mehreren Jahren größere Sitzungen an alternativen Orten stattfinden, und daher diesen Standort für die konstituierende Sitzung gewählt. Die Teilnahme des Publikums wird erwartet, weshalb alternative Räume genutzt werden.