Warnstreik der Pflegekräfte an der Charité läuft – Verdi sagt Demonstration ab

Streik ja, Demo nein. Seit Mittwochmorgen läuft an der Berliner Charité ein dreitägiger Warnstreik der Pflegekräfte. Die Arbeitsniederlegung soll bis zum Ende der am Freitag beginnenden Nachtschicht dauern – und damit bis Samstagmorgen. Doch eine für den Donnerstag um 10 Uhr angesetzte Demonstration wurde nun laut einer Mitteilung von Verdi abgesagt. Über die Gründe hierfür ist nichts bekannt.

Mit dem Warnstreik möchte Verdi die Fortführung und Weiterentwicklung des Entlastungstarifvertrags einfordern. Dieser regelt die Personalausstattung sowie einen Belastungsausgleich für Beschäftigte, die in Unterbesetzung arbeiten. 

Aus Sicht der Gewerkschaft hat der Tarifvertrag die Arbeitsbedingungen an der Charité verbessert, unter anderem durch verbindliche Personalvorgaben und einen Belastungsausgleich für Arbeiten in Unterbesetzung. Die Charité hat diesen Tarifvertrag zum 31.8.26 gekündigt. Die Verhandlungen über eine Fortsetzung des Tarifvertrags waren bisher nicht erfolgreich. 

Warnstreik an der Charité: Arbeitsgericht prüfte den Notdienst 

Das Berliner Arbeitsgericht fällte am Mittwoch eine Entscheidung zum Warnstreik. Konkret geht es um die Ausgestaltung eines Notdienstes während des Arbeitskampfes. Dieser stellt die notwendige Versorgung der Patientinnen und Patienten sicher. „Das Arbeitsgericht Berlin hat die von der Charité beantragte Notdienstbesetzung vollumfänglich bestätigt“, hieß es von dem Klinikum.

Auch die Gewerkschaft Verdi bestätigte eine Entscheidung pro Klinikum und bezeichnete die Notdienstregelung in einer Mitteilung als „skandalöse Einschränkung des Streikrechts für die Gesundheitsarbeiter:innen an der Charité. Sie läuft darauf hinaus, dass ver.di im Streikfall auf einigen Stationen und Bereichen eine bessere Besetzung garantieren muss, als es die Charité im Normalbetrieb tut.“ In den kommenden zwei Tagen werde die Charité planbare Behandlungen absagen und die OP-Kapazitäten einschränken, um den Beschäftigten den Streik im Rahmen der jetzt geklärten Notdienste zu ermöglichen.

Ob der von Verdi angebotene Notdienst ausreichend ist, wird von Verdi und der Charité unterschiedlich bewertet. Aus Sicht von Verdi würde die von der Charité geforderte Notdienstbesetzung faktisch in der Aufrechterhaltung des Normalbetriebs resultieren. Die Charité wies dies als falsch zurück. Die Entscheidung des Arbeitsgerichtes soll im Laufe des Tages fallen. 

Verdi-Verhandlungsführerin Gisela Neunhöffer ging am Morgen von einer guten Streikbeteiligung aus, in den zentralen Notaufnahmen etwa sei sie hoch. Die Charité teilte am Mittag mit, dass die Aktivitäten „bislang überwiegend geordnet und geregelt“ abliefen. Planbare Behandlungen mussten demnach abgesagt und OP-Kapazitäten eingeschränkt werden. An der Charité sind nach Angaben des Unternehmenssprechers etwa 7000 Pflegekräfte tätig.

pau/dpa