Steffen Krach zur Berliner Regierungsbildung: „Ein herausfordernder Weg steht uns bevor“

Steffen Krach, der Vorsitzende der Berliner SPD, rechnet mit herausfordernden Sondierungsgesprächen seiner Partei mit den Wahlsiegern der Linken und den Grünen. In einem Interview mit der Deutschen Presse-Agentur äußerte er: „Die kommenden Wochen werden kein Spaziergang, das wird ein steiniger Weg.“

Obwohl zwischen den drei Parteien einige Gemeinsamkeiten bestehen, sieht Krach zahlreiche „harte Brocken“, die in den Gesprächen unbedingt angesprochen werden müssten. Ein zentrales Thema dabei sei der Antisemitismus. „Dafür muss es eine verbindliche Vereinbarung geben, die nicht nur Antisemitismus verurteilt und das Existenzrecht Israels bejaht, sondern auch klare Konsequenzen für antisemitische Vorfälle festlegt“, so Krach weiter.

Krach selbst hat jedoch nicht vor, in einem potenziellen rot-grün-roten Senat einen Posten zu übernehmen. „Ich werde der nächsten Regierung in Berlin nicht angehören, aber die Arbeit der Regierung aus dem Abgeordnetenhaus natürlich sehr eng begleiten, in welcher Konstellation auch immer“, erklärte er. Er möchte der SPD zu neuer Stärke verhelfen und plant, dies in einer Rolle zu tun, die sowohl die Partei als auch die Fraktion miteinander verbindet.

Die Sondierungsgespräche zwischen den Grünen, der Linken und der SPD sollen noch in dieser Woche starten, wobei die Termine hierfür noch festgelegt werden müssen. Nach dem deutlichen Wahlsieg am 20. September möchte die Berliner Linke eine Dreierkoalition mit den Grünen und der SPD bilden. Diese Zusammenarbeit ist besonders bedeutsam, nachdem die SPD im Wahlvergleich nur auf den fünften Platz kam – ein historisch schlechtes Ergebnis.

Die Berliner Linke sieht sich teils wegen ihrer Position zu Israel und Palästina sowie dem Thema Antisemitismus seit längerem in der Kritik. Besonders kontrovers war etwa eine Wahlparty der Linken in Neukölln, zu der auch ein Clan-Chef sowie ein umstrittener propalästinensischer Aktivist eingeladen waren.