Elif Eralp: Die Linke in Berlin vor Herausforderungen

Elif Eralp, die für die bevorstehenden Wahlen in Berlin am 20. September als Spitzenkandidatin der Linken antritt, wurde in den letzten Monaten als optimistische und zugängliche Persönlichkeit wahrgenommen. Doch in den jüngsten Tagen wirkte die einst fröhliche Politikerin gerecht gehemmt und zurückhaltend, was sich auch in der Absage einer Diskussionsrunde für Spitzenkandidaten widerspiegelte. Eralp sieht sich innerhalb ihrer eigenen Partei als Troubleshooterin herausgefordert.

Der langanhaltende Konflikt zwischen der Parteiführung und den stark palästinasolidarischen Mitgliedern, die auf Grenzen des Antisemitismus kritisches Verhalten gegenüber Israel zeigen, hat sich dramatisch zugespitzt. Bei einer Veranstaltung der Linken in Neukölln waren nicht nur Personen anwesend, die zuvor aufgrund ihrer Nähe zur Hamas aus der Partei ausgeschlossen wurden, sondern auch ein Rapper, der provokante Zeilen wie „Yallah, Yallah Intifada“ und „Tod der israelischen Armee“ zum Besten gab.

Die politische Konkurrenz hat bereits damit begonnen, die Regierungsfähigkeit der Linken in Frage zu stellen, insbesondere Grüne und Sozialdemokraten, die für Eralp einstehen müssten. In einer jüngsten Umfrage musste die Linke einen Rückgang von drei Prozentpunkten hinnehmen und liegt nun hinter der CDU.

Teile der Neuköllner Linken scheinen sich allerdings von den wiederholten Ermahnungen nicht beirren zu lassen und führen ihre eigene Kampagne im Bezirk. Während Eralp auf Wahlplakaten als Regierende Bürgermeisterin angepriesen wird, setzen diese Kräfte auf eine Mobilisierung ihrer eigenen Sympathisanten, was dem Gesamteindruck der Partei schaden könnte. Dies geschieht trotz eines einstimmig beschlossenen Antrags bei einem Landesparteitag, der sowohl für Solidarität mit den Palästinensern als auch für den Schutz jüdischen Lebens in Berlin plädiert und sich deutlich gegen Antisemitismus wendet.

Statt diese integrative Haltung zu nutzen, die Unterstützung gewinnen könnte, werden die radikalen Palästina-Freunde Protagonisten einer problematischen Linie, wie etwa eine Genossin aus Reinickendorf, die betrachtet, dass die Befreiung Palästinas erst mit einer Rückkehr Tel Avivs in palästinensische Hände abgeschlossen sei. Auch einige Kandidaten für das Abgeordnetenhaus stellen das Existenzrecht Israels in Frage, ohne dass prominente Parteikollegen wie Ferat Kocak öffentlich gegen diese Äußerungen Position beziehen.

Ein großer Teil der Linken, die für Eralp Wahlkampf machen, sind verärgert über die radikalen Ansichten innerhalb der eigenen Reihen. Eralp hat nur begrenzte Möglichkeiten, diesen innerparteilichen Widerstand zu besänftigen. Der Ausschluss von Mitgliedern gestaltet sich als kompliziert, zumal die Partei mit einer SED-Vergangenheit ein sensibles Thema ist. Ein erstes positives Zeichen zeigt sich in Gesprächen mit den Neuköllner Bezirkschefs über mögliche Konsequenzen und einer künftigen Abstimmung von Wahlveranstaltungen.

Die entscheidende Frage bleibt, wie viel Einfluss die Radikalen auf eine eventuelle neue Linksfraktion im Abgeordnetenhaus haben werden. Insider schätzen, dass drei bis fünf Stimmen sich gegen eine eigene Regierung stellen könnten, während andere Mitglieder möglicherweise der Parteidisziplin folgen, sollten die geplanten Parteitage die Sondierungs- und Koalitionsgespräche genehmigen. Ob die Linken schließlich einen Koalitionsvertrag annehmen, wird man wohl erst bis Mitte Dezember erfahren. Bis dahin könnte sich die politische Konkurrenz womöglich auch ohne Elif Eralp konsolidiert haben.