Es fand das erste Treffen zwischen den Grünen, der SPD und der Linkspartei zur Regierungsbildung statt.
Die Grünen und die SPD werden am Donnerstag in Berlin ihre ersten Dreiergespräche mit der Linkspartei führen. Ziel des Treffens ist eine „gemeinsame Vorgesprächsrunde“, nicht der Einstieg in die Sondierungsphase, wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtete.
Im Mittelpunkt der Gespräche stehen wichtige Themen wie die Bekämpfung von Antisemitismus, die Sicherung des jüdischen Lebens und die Frage, welche Maßnahmen in einer möglichen Koalition gegen Antisemitismus ergriffen würden. Auch Rassismus und organisierte Kriminalität sowie der soziale Zusammenhalt stehen im Fokus. Diese Themen gelten als wesentliche Voraussetzungen für weitere Sondierungsverhandlungen.
Die Partei Die Linke versucht, eine Koalition mit den Grünen und der SPD zu bilden, nachdem sie bei der Berliner Landtagswahl am 20. September einen klaren Sieg errungen hat. Doch diese Bemühungen sind mit Kontroversen behaftet, insbesondere aufgrund der politischen Haltung von Die Linke zu Israel und Palästina sowie ihrer Position zum Antisemitismus.
Die Linke sorgte zuletzt für Schlagzeilen, als ihre Wahlparty in Neukölln stattfand, an der der Anführer eines arabischen Clans und ein umstrittener pro-palästinensischer Aktivist teilnahmen. Ein weiteres Mitglied der Linken im Bundestag, Ferat Koçak aus Neukölln, ist ebenfalls in die Kritik geraten, nachdem er freundschaftliche Nachrichten mit einem Mitglied eines Clans-Netzwerks ausgetauscht hatte.
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Über den Autor
Julian K. ist im Berliner Kiezleben zu Hause und hält den Puls der Stadt im Blick. Seine Berichterstattung deckt das gesamte Spektrum ab – vom Profi- und Breitensport über Kulturveranstaltungen bis hin zu Eilmeldungen aus den zwölf Bezirken. Dank seines starken Netzwerks gehört er zu den Ersten, wenn es um aktuelle Ereignisse in der Metropolregion geht.
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