Verdächtige Tüten in Spandau: Polizei beendet Einsatz
In Spandau sorgten zwei verdächtige Tüten vor den Arcaden für einen Polizeieinsatz. Der Inhalt stellte sich als harmlos heraus.
Aktuelle Politik-Nachrichten und Analysen.
In Spandau sorgten zwei verdächtige Tüten vor den Arcaden für einen Polizeieinsatz. Der Inhalt stellte sich als harmlos heraus.
Die CDU und SPD haben ein Mietenregister in Berlin initiiert, doch dessen Aufbau wird Jahre in Anspruch nehmen. Der Kampf gegen steigende Mieten bleibt somit ein zentrales Wahlkampfthema.
Eine Woche nach dem Anschlag auf den CSD in Berlin bleibt die Frage, ob wir angemessen mit der Situation umgehen. Ein Kommentar zu den Herausforderungen in der politischen Diskussion.
Nach dem islamistischen Anschlag auf den CSD begrĂĽĂźt die DPolG die Forderung nach einem Finanzierungsfonds fĂĽr Veranstalter. Der Schutz von Versammlungen wird zunehmend zur finanziellen Herausforderung.
In der JVA Plötzensee kam es am Freitagabend zu einer Messerstecherei, bei der ein Insasse schwer verletzt wurde. Notärzte brachten die Person in eine Klinik zur Behandlung.
Ab Sonntag dürfen in Berlin Wahlplakate aufgehängt werden. Die Parteien treffen letzte Vorbereitungen für den Wahlkampf, darunter auch die SPD unter ihrem Spitzenkandidaten Steffen Krach.
Nach dem Anschlag auf den Berliner CSD wird die Justiz kritisiert. Der Richterbund betont das Restrisiko gerichtlicher Entscheidungen in solchen Fällen.
In Berlin können islamistische Gefährder seit Anfang 2026 durch elektronische Fußfesseln überwacht werden. Das neue Polizeigesetz erlaubt diese Maßnahme, doch bleibt unklar, ob sie auch tatsächlich angewendet wird.
Ab Sonntag können in Berlin die Wahlplakate der Kandidatinnen und Kandidaten für die Abgeordnetenhauswahl angebracht werden. Die Parteien präsentieren unterschiedliche Motive, die die Hauptakteure zeigen.
Nach dem Anschlag während des Christopher Street Days in Berlin fordert Raed Saleh, Fraktionsvorsitzender der SPD, eine umfassende Aufklärung. Er kritisiert die Justizsenatorin scharf und kündigt an, einen Untersuchungsausschuss einzurichten, sollten die Ermittlungen nicht ausreichend sein.
Am 20. September 2026 wählen die Berlinerinnen und Berliner ihre Vertreter. Neben dem Abgeordnetenhaus ist auch die BVV von Bedeutung. Wir erläutern die Aufgaben und die Funktionsweise der Bezirksverordnetenversammlung.
Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf bereiten sich mehrere Parteien auf die Wahl des neuen Bezirksbürgermeisters im Herbst 2026 vor. Die Kandidaten stellen sich vor und kämpfen um die Macht im Rathaus.