SPD-Spitzenkandidat Krach kritisiert SchlieĂung des Görlitzer Parks
Steffen Krach, der SPD-Spitzenkandidat in Berlin, lehnt die nĂ€chtliche SchlieĂung des Görlitzer Parks ab und fordert eine umfassendere Lösung fĂŒr Drogenprobleme.
Aktuelle Politik-Nachrichten und Analysen.
Steffen Krach, der SPD-Spitzenkandidat in Berlin, lehnt die nĂ€chtliche SchlieĂung des Görlitzer Parks ab und fordert eine umfassendere Lösung fĂŒr Drogenprobleme.
Ăberraschend hat die Polizei von Berlin durchgesetzt, dass vier islamistische GefĂ€hrder mit FuĂfesseln ĂŒberwacht werden. Dies folgt kritischen Berichten und Fragen zur bisherigen Anwendung der Sicherheitsgesetze.
6500 E-Roller-UnfÀlle seit 2019 in Berlin, darunter drei tödliche in diesem Jahr. Senator Kasupke kritisiert, dass E-Roller kaum reguliert werden, wÀhrend andere GegenstÀnde strengen Vorschriften unterliegen.
An der TU Berlin sind neun Prozent der UniversitĂ€tsgebĂ€ude unbrauchbar. Studierende berichten von groĂen Sorgen, da zentrale Einrichtungen fĂŒr ihr Studium nicht zugĂ€nglich sind.
Eine neue Polizeistatistik zeigt alarmierende Zahlen zu sexueller Gewalt in Bussen und Bahnen der BVG. 443 FÀlle wurden erfasst, darunter 43 Delikte gegen Kinder. Die Dunkelziffer könnte deutlich höher sein.
Mieter in Berlin setzen sich vor der Wahl mit maroden WohnverhĂ€ltnissen und hohen Mieten auseinander. Was wĂŒnschen sie sich von der Politik?
Die Deutsche Polizeigewerkschaft kritisiert die modernen Assistenzsysteme in Polizeifahrzeugen, die bei Einsatzfahrten Probleme verursachen. Sie fordert pragmatische Lösungen, um die Sicherheit von EinsatzkrÀften und Zivilisten zu gewÀhrleisten.
Vier islamistische GefĂ€hrder in Berlin mĂŒssen auf Anordnung der Polizei 30 Tage lang FuĂfesseln tragen. In einem weiteren Fall wurde ein Unterbindungsgewahrsam angeordnet.
In Berlin verursachen Wahlplakate erneut Diskussionen. Der Bezirk Treptow-Köpenick kann eine Begrenzung der Anzahl nicht umsetzen, da rechtliche Differenzen bestehen.
In Berlin wurden nun vier GefĂ€hrder mittels FuĂfesseln ausgestattet, um ihre Bewegungen zu ĂŒberwachen. Diese MaĂnahme wirft neue Fragen im Hinblick auf den möglichen Anschlag auf den CSD auf.
Steffen Krach, der SPD-Spitzenkandidat in Berlin, kritisiert die Abschaffung der Rente mit 63. Er fordert den Erhalt dieser Regelung nach 45 Arbeitsjahren.
Am Bau des Museums "Berlin Modern" gibt es Verzögerungen aufgrund von FeuchtigkeitsschÀden. Verantwortliche haben nun einen neuen Zeitrahmen vorgestellt, der auch Auswirkungen auf den Eröffnungstermin hat.