Elif Eralp und die Bedrohung durch Hamas-Sympathisanten

In einem aktuellen Interview mit dem „Spiegel“ hat die Spitzenkandidatin der Berliner Linken, Elif Eralp, bekannt gegeben, dass sie und ihr Ehemann sich von Sympathisanten der Hamas in Berlin bedroht fühlen. "Ich habe ganz klar gesagt, ich werde mich von niemandem einschüchtern lassen", betonte die 45-Jährige am Donnerstag und zeigte sich kämpferisch. Das Interview hat aufgrund der Verwicklungen einzelner Linkspolitiker mit dem umstrittenen Pro-Palästina-Aktivisten Ibrahim Ibrahim teils heftige Reaktionen ausgelöst.

Berliner Bürgermeister Kai Wegner (CDU) äußerte sich über die Plattform X zu den Vorwürfen und erklärte, dass es nicht akzeptabel sei, wenn Politiker Angst um ihre Familien oder um ihre eigene Sicherheit haben müssten. Dies gelte selbstverständlich auch für Frau Eralp. Zugleich beschuldigte er Teile der Berliner Linken, die Probleme des Extremismus und der Kriminalität zu verharmlosen. Wegner betonte, dass verantwortungsvolles Handeln die offene Ansprache und Auseinandersetzung mit diesen Herausforderungen erfordere.

Innensenatorin Iris Spranger (SPD) schloss sich Wegners Äußerungen an und erklärte gegenüber der Berliner Morgenpost, dass niemand aufgrund seines politischen Engagements eingeschüchtert oder bedroht werden dürfe. Die Sicherheitsbehörden würden mögliche Gefährdungen sorgfältig prüfen und gegebenenfalls Schutzmaßnahmen einleiten. Spranger informierte, dass allen Spitzenkandidatinnen und -kandidaten Sicherheitsgespräche des Landeskriminalamtes angeboten wurden.

Der Landesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Stephan Weh, zeigte sich besorgt über die Situation und forderte Unterstützung für Eralp und ihre Familie. Gleichzeitig äußerte er Bedenken hinsichtlich der Regierungsfähigkeit der Linken. Er stellte fest, dass der Partei bisher nicht gelungen sei, radikale Strömungen innerhalb ihrer Reihen zu kontrollieren.

Die Frauenrechtlerin Seyran Ates, die die liberale Ibn-Rushd-Goethe-Moschee in Berlin mitbegründet hat, äußerte sich besonders kritisch zu Eralps Situation. "Hier bewahrheitet sich das alte Wort: Die Geister, die ich rief, werde ich nun nicht los", sagte Ates. Sie hinterfragte Eralps Glaubwürdigkeit und warf ihr vor, sich nicht mit den Verbindungen ihrer Partei zu islamistischen und antisemitischen Milieus auseinanderzusetzen. Ates forderte, dass diejenigen, die extremistische und terroristische Bedrohungen erleben, ein starkes Bewusstsein für die Notwendigkeit funktionsfähiger Sicherheitsbehörden entwickeln sollten.