Kleine Parteien im Fokus der Berliner Wahlen

Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus stehen vor der Tür. An den Straßen Berlins sind wieder zahlreiche Plakate von Parteien zu sehen, die den meisten Menschen unbekannt sind. Gerade kleinere Parteien ziehen Aufmerksamkeit auf sich, beispielsweise mit provokanten Slogans wie „Sei kein Arschloch“ von Volt oder „Nazis töten“ von Die PARTEI. Doch was sind die tatsächlichen Anliegen dieser Formationen? Wir haben einige Kleinparteien unter die Lupe genommen, die im September auf dem Wahlzettel stehen.

Volt Deutschland ist ein Teil der Bürgerbewegung Volt Europa, die als paneuropäische, linksliberale Partei auftritt. Volt ist überzeugt, dass nationale politische Strukturen heute oft an ihre Grenzen stoßen und viele Herausforderungen nur durch europäische Lösungen bewältigt werden können. Ihr Grundsatzprogramm fordert tiefgreifende Reformen innerhalb der EU, um Effizienz und Transparenz zu erhöhen und die Bürgerbeteiligung zu fördern. In Berlin möchte Volt unter anderem die Verwaltung effizienter machen, um lange Genehmigungsverfahren zu verkürzen und gleichzeitig Berliner Start-ups zu unterstützen sowie den Zugang zum Austauschprogramm Erasmus zu verbessern.

Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, kurz Die PARTEI, wurde 2004 von Redakteuren des Satiremagazins "Titanic" gegründet. Diese Partei ist eine linke Satirepartei, die oft mit Humor und Ironie auf politische Missstände verweist. Ihr Wahlprogramm enthält skurrile Forderungen, wie die Rückverlegung der Hauptstadt nach Bonn, die Wiedernutzung des Flughafens Tempelhof und den Vorschlag, seltene Erden in Berlin abzubauen. Auch eine Umgestaltung des Bezirks Marzahn-Hellersdorf zur neutralen Zone wird diskutiert. Trotz ihrer überwiegend kuriosen Ideen ist Die PARTEI tatsächlich wählbar.

Die Tierschutzpartei, offiziell PARTEI MENSCH KLIMA TIERSCHUTZ, hat sich auf Tierrrechte spezialisiert und setzt sich seit ihrer Gründung vor 33 Jahren für deren Grundrechte ein. Sie appliziert bei zahlreichen Themen, wobei ein Großteil ihrer Wählerschaft aus jungen Frauen besteht. Ihr Wahlprogramm vereint Vorschläge zur Verbesserung der Tierrechte sowie für mehr Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit, und sie wird als links-mittig eingeordnet.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ist mit Slogans wie „Rettet den Respekt“ und „Feiert die Fairness“ in den Wahlkampf gestartet. Die Partei, die 1981 in Westdeutschland gegründet wurde, setzt sich für den Schutz und die Wiederherstellung demokratischer Werte ein und sieht ihren Schwerpunkt im Klimaschutz und in der Familienpolitik. Laut der Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung versteht sich die ÖDP als Partei der politischen Mitte.

Neu auf der politischen Bühne ist die Hip-Hop-Partei Urbane, die erklärtes Ziel hat, Rassismus und Diskriminierung zu bekämpfen. Diese im Mai in Berlin gegründete Partei von Hip-Hop-Aktivisten ist anti-kolonialistisch und positioniert sich links. Neben ihren sozialen Anliegen setzt sich die Urbane auch für eine Reduzierung der Umweltverschmutzung sowie die Förderung des öffentlichen Nah- und Fernverkehrs ein.