Die kleinen Parteien der Berlin-Wahl: Wer steckt dahinter?

Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin stehen bevor, am kommenden Sonntag ist es soweit. In den Straßen der Stadt prangen bereits die Plakate zahlreicher Parteien, darunter auch solche, von denen viele Bürger wahrscheinlich noch nie etwas gehört haben. Kleiner Parteien ziehen durch provokante Slogans wie „Sei kein Arschloch“ von Volt und „Nazis töten.“ von Die PARTEI die Blicke auf sich.

Unter den kleineren im September wählbaren Parteien ist Volt Deutschland. Diese ist ein Ableger der paneuropäischen Bürgerbewegung Volt Europa und verfolgt eine linksliberale Agenda. Volt geht davon aus, dass nationale Parteien an ihre Grenzen stoßen und dass aktuelle Herausforderungen nur durch europäische Lösungen angegangen werden können. Ihr Grundsatzprogramm strebt eine Reform der Europäischen Union an, um Effizienz, Transparenz und eine stärkere Beteiligung der Bürger zu fördern. In Berlin setzt sich Volt für eine effektive Verwaltung ein, um Probleme wie lange Baugenehmigungszeiten zu beseitigen, unterstützt Berliner Start-Ups und möchte den Zugang zum Erasmus-Austauschprogramm erleichtern.

Die PARTEI, offiziell bekannt als Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative, ist eine satirische Partei, die 2004 von Redakteuren des Satiremagazins „Titanic“ gegründet wurde. Sie sorgt oft für Verwirrung hinsichtlich ihrer Ernsthaftigkeit. Mit Programmpunkten wie „Zurück nach Bonn!“ und Vorschlägen zur Wiederinbetriebnahme des Flughafens Tempelhof, sowie zur Einführung des Status eines neutralen Bezirks für Marzahn-Hellersdorf präsentiert sie eine Vielzahl an absurden Ideen, bleibt jedoch auf der Wahlurne eine reelle Option.

Die Tierschutzpartei (PARTEI MENSCH KLIMA TIERSCHUTZ) hat sich bereits seit ihrer Gründung vor 33 Jahren in Bonn für die Rechte der Tiere stark gemacht. Ihr Appell, „Bock auf Forschung ohne Tierleid? Wir auch!“, fällt auf. Sie ist besonders bei jüngeren Wählern beliebt, wobei zwei Drittel der Unterstützer Frauen sind. Im Wahlprogramm finden sich nicht nur Forderungen zu Tierrechten, sondern auch Vorschläge für mehr Klimaschutz und eine gerechtere Sozialpolitik, was sie in die linke Mitte des politischen Spektrums einordnet.

Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) setzt ebenfalls auf eine starke politische Botschaft mit Slogans wie „Rettet den Respekt“ und „Feiert die Fairness“. Diese Partei möchte die Wahlen nutzen, um sich für den Schutz demokratischer Werte einzusetzen. Sie entstand 1981 aus dem Zusammenschluss dreier Gruppen in Westdeutschland und sieht sich selbst als Partei der politischen Mitte. Ihre Schwerpunkte liegen insbesondere im Klimaschutz und in der Familienpolitik.

Die Urbane ist eine neu gegründete Hip-Hop-Partei, die am 1. Mai in Berlin von Hip-Hop-Aktivisten ins Leben gerufen wurde. Ihr zentrales Anliegen ist die Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung. Durch Demonstrationen gegen Polizeigewalt hat sie schon von sich reden gemacht. Politisch wird die Partei links verortet und setzt sich für Umweltschutz sowie die Verbesserung des Nah- und Fernverkehrs ein.