Innensenatorin kritisiert Rheinmetall wegen mangelhafter Schutzwesten

Iris Spranger, Berlins Innensenatorin von der SPD, hat erhebliche Vorwürfe gegen den Hersteller Rheinmetall erhoben. Im Innenausschuss des Abgeordnetenhauses bezeichnete sie die mangelhaften Schutzplatten in den Polizei-Westen als "absolut nicht hinnehmbaren Qualitätsmangel". Sie nannte den Vorgang "skandalös" und wies darauf hin, dass mehr als 5200 im Jahr 2017 produzierte Platten bereits vor Ablauf der zehnjährigen Garantie ihre Schutzwirkung eingebüßt hätten.

Bei verschiedenen Prüfungen und Kontrolluntersuchungen sei es sogar zu Durchschüssen gekommen, was für Spranger ein eindeutiges Versagen von Rheinmetall darstellt. "Ich habe eine klare Erwartung: Rheinmetall muss den Schaden, der der Polizei entstanden ist, sehr zügig ausgleichen", fügte sie hinzu.

Die Innensenatorin betonte, dass die Rüstungsfirma in den letzten Jahren stark von öffentlichen Aufträgen profitiert und hohe Gewinne erzielt habe, was den Druck auf Rheinmetall erhöht, den entstandenen Schaden umgehend zu beheben. Spranger kündigte an, dass sie sich mit den Verantwortlichen von Rheinmetall treffen werde, um den Prozess der Schadensersatzansprüche voranzubringen.

Für die Übergangszeit hat die Berliner Polizei bereits 2000 neue Schutzplatten im Wert von 1,2 Millionen Euro bestellt, die auch gegen Beschüsse mit Sturmgewehren wie Kalaschnikows gerüstet sein sollen.