Vanessa Emde: Politische Kontroversen der Linken in Neukölln

Im Zusammenhang mit den Vorwürfen über antisemitische Ansichten innerhalb der Berliner Linken wird häufig der Name Vanessa Emde genannt. Diese 45-jährige Frau ist im Bezirksverband Neukölln aktiv, der besonders in der Kritik steht. Neben Ahmed Abed, der durch antiisraelische Aussagen Aufsehen erregte, wird auch Emde als eine umstrittene Politikerin betrachtet.

Berichten von "Welt" und "Tagesspiegel" zufolge, sollte Emde ursprünglich nicht in die Fraktion aufgenommen werden. Die Linke dementierte diese Angaben gegenüber der Berliner Morgenpost und stellte klar, dass keine derartigen Beschlüsse gefasst worden seien und auch keine rückwirkenden Maßnahmen aufgrund zuvor geäußerten Ansichten getroffen würden. Zudem haben Linke, Grüne und SPD einen Mechanismus vereinbart, der im Falle antisemitischer Äußerungen von Abgeordneten greift und im Extremfall deren Ausschluss vorsieht.

Vanessa Emde wurde 1981 in Düsseldorf als Tochter einer alleinerziehenden Arbeiterin geboren. Laut ihrem Bezirksverband lebt sie seit 15 Jahren in Neukölln und fühlt sich stark mit dem Bezirk verbunden. Die ausgebildete Theaterregisseurin äußerte sich: "Neukölln ist kein Problembezirk, sondern ist damals wie heute eine Herzkammer solidarischen Widerstands."

Mit ihrem Studium der Literaturwissenschaft und Gender Studies an der Humboldt-Universität und der Freien Universität hat Emde einen Hintergrund, der sie zu einem Ziel für Kritik aus rechten Kreisen macht. Bevor sie an der Akademie für Darstellende Kunst in Ludwigsburg ein Regiestudium begann, war sie bereits in der queer-feministischen Theaterszene aktiv. Ihr Engagement ist stark von einem queer-feministischen, antikapitalistischen und internationalistischen Ansatz geprägt. 2022 trat sie der Linken bei und wurde 2024 in den Bezirksvorstand gewählt. Sie gilt als Teil des trotzkistischen Netzwerks "Marx21", welches vom Verfassungsschutz beobachtet wird und für die Errichtung einer klassenlosen kommunistischen Gesellschaft eintritt. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2026 konnte Emde mit 46,2 Prozent der Stimmen ihren Neuköllner Wahlkreis für sich entscheiden.

Besonders kontrovers sind Emdes Äußerungen zur palästinensischen Sache. Ihr Engagement für die Palästinenser wurde wiederholt mit Vorwürfen des Antisemitismus in Verbindung gebracht. Im Wahlkampf ließ sie den Slogan "Freiheit für Palästina" auf ihren Wahlplakaten drucken. Sie begründete ihren Einsatz damit, dass viele Menschen in Neukölln Verwandte in Palästina, Jordanien und im Libanon haben, die täglich um das Leben ihrer Angehörigen fürchten müssen. Gleichzeitig stellte sie die israelische Politik als "Vertreibung, Besatzung und Apartheid" dar und bezeichnete die Militäraktionen im Gazastreifen als "Genozid", ohne auf laufende Verfahren vor dem Internationalen Gerichtshof hinzuweisen.

Im Mai dieses Jahres sorgte Emdes Auftritt in Neukölln ebenfalls für Diskussionen. Während einer Veranstaltung trug sie den Kufiya und betonte: "Es gibt kein Existenzrecht für Staaten – Menschen haben ein Recht zu existieren." Sie bezeichnete die Forderung nach einer "demokratischen Einstaatenlösung" als legitim. Auf die Frage nach dem Existenzrecht Israels entgegnete sie, dass Israel faktisch existiere, aber mit deutscher Unterstützung Völkermord verübe. Diese Äußerungen stehen im Widerspruch zu einer Stellungnahme des Bundesvorstands ihrer eigenen Partei, der am 8. Mai 2025 klare Positionen zum Existenzrecht Israels formulierte und sich von jeglichem Aufruf distanzierte, der die Existenz Israels in Frage stellt.